Vorwärts und nicht: Vergessen! Demo gegen rassistische un…

Vorwärts… Deutschland 2016: Der rassistische Mob tobt, Anschläge auf Asylheime häufen sich, ausländerfeindliche Meinungen werden zunehmend akzeptiert. Kurz und schlecht: Der Wind weht scharf von rechts, Einpeitscher von AfD, PEGIDA und Co finden immer mehr Gehör und die etablierte Politik macht mit. Man fordert Massenabschiebungen, Grenzzäune, unmenschliche Behandlung von Geflüchteten, und am Ende gar den Einsatz der NATO gegen sie. Längst schnuppert der Faschismus Morgenluft, in diesem Land. Denn inzwischen ist der Hass auf Ausländer zum Normalfall geworden, wird offen darüber gesprochen, Frauen und Kinder an der deutschen Grenze zu erschießen. Der Rechtsstaat wird, im Zuge dieser Politik, immer weiter abgebaut: Wir erleben eine nie gekannte Totalüberwachung durch bundesdeutsche Geheimdienste, meistens legitimiert durch den Verweis auf eine angebliche Terrorgefahr. Das Militär wird im Inneren gegen unliebsame Demonstranten eingesetzt, der Verfassungsschutz, wie nun immer klarer wird, unterstützt unterdessen Rechtsterroristen, wie den NSU. Unsere sozialen und demokratischen Rechte geraten so immer mehr unter Beschuss, Meinungs-, Versammlungs- und Informationsfreiheit sind eingeschränkt, soziale Errungenschaften werden abgebaut, angeblich weil kein Geld da ist. Gleichzeitig will die Regierung in den nächsten Jahren für neue Waffen 130 Milliarden Euro ausgeben. Wir wollen ein anderes Land: Wir wollen ein Land, in dem kein Platz ist für rechte Hetzer und Phrasendrescher, egal ob von AfD, PEGIDA, NPD oder CSU. Wir wollen ein Land, in dem Antifaschismus Grundkonsens und jeder willkommen ist, so wie er oder sie ist. Wir wollen ein Land, das allen Menschen eine Chance gibt, in dem die Demokratie nicht bloß eine Phrase ist, sondern tatsächlich jeder die Möglichkeit zur Partizipation hat. Wir wollen ein Land, in dem es keine Geheimdienste gibt, die Faschisten finanzieren oder Linke überwachen, und wir wollen ein Land, das keine Milliarden für den Krieg gegen andere Länder ausgibt, sondern das Geld lieber in den Ausbau von Kitas, Schulen, Jugendzentren, Altenheimen, etc. steckt. …und nicht: Vergessen Und das heißt für uns auch, dass wir aus der Geschichte lernen müssen: 1933 gelang es, unter gar nicht so anderen Vorzeichen wie wir sie heute erleben, der NSDAP an die Macht zu kommen. Es folgten: 12 Jahre des Hitlerfaschismus. 12 Jahre Terror gegen Juden, Sinti und Roma, Kommunisten, Sozialdemokraten, Gewerkschaftler, Demokraten, Homosexuelle, kurz: gegen alle die anders waren. Es folgte: Der 2. Weltkrieg und die systematische Menschenvernichtung in den KZs. Vielfach entkamen die Mörder des Naziregimes, viele richteten sich in der BRD gut ein, wurden Richter, Staatsanwälte, Militärs, Geheimdienstler oder gar Ministerpräsidenten. Die bürgerliche Gesellschaft in der Bundesrepublik scheint diese Vergangenheit vergessen zu haben: Sicher, man begeht die entsprechenden Gedenktage, etwa der Befreiung des KZ Auschwitz durch die Rote Armee, aber das wars dann auch. Regierung, Medien, das Establishment lassen heute zu, dass sich wieder die braunen Horden formieren, und schweigt, ja, macht sogar mit in den Pöbeleien gegen Ausländer und Geflüchtete, kräftig unterstützt von Teilen der rechten Presse. Für uns dagegen ist klar, wir müssen aus der Vergangenheit Deutschlands die Lehren ziehen, um eine Zukunft des Faschismus zu verhindern! Deswegen rufen wir alle, die für ein solidarisches und demokratisches Miteinander in der BRD eintreten wollen, am 16. April zu einer Demonstration für Antifaschismus und Demokratie auf. Am 16. April hätte Ernst Thälmann, Vorsitzender der KPD, Geburtstag gehabt. Er war entschiedener Nazigegner und eines ihrer prominenten Opfer: Sie ermordeten ihn, nachdem sie ihn 12 Jahre lang in Folterknästen festgehalten hatten, kurz vor Kriegsende im Winter 1944. Gleichzeitig erinnern wir an diesem Tag auch an die Selbstbefreiung des KZ Buchenwalds, dessen Insassen, vor allem Kommunisten und Sozialdemokraten, am 11.April 1945 die SS-Schergen vertrieben. Der 16. April steht also dieses Jahr symbolisch für die Verbrechen des Faschismus und den Widerstand gegen ihn. Deswegen: Heraus an diesem Tag zur Demo! Zeigt, dass ihr kein zweites 1933 wollt! Unterstützer (vorläufige Liste):

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